Einer tut so als könnten die WL den Rahmen von 156 Flexities ohne EU-weite Ausschreibung überziehen, obwohl das seit Jahrzehnten nicht mehr zulässig ist.
Ich denke, dass das noch nicht ausjuridiziert ist. Bis zu einem gewissen Volumen könnte das unter gewissen Bedingungen schon möglich sein. Ist zwar nicht freihändig, aber wohl nicht unmöglich.
Ich bin kein Jurist, aber das könnte ich mir durchaus vorstellen. Z.B. wenn eine neue WLB-Doppeltraktion schwerstens beschädigt wird, sollte es mMn möglich sein, zwei Ersatzwägen zu bestellen. Sofern Alstom willens ist, sie zu liefern und man sich über den Preis dieser Kleinstserie einigt.
Ob das bei den D auch funktioniert, wo doch die nächste Ausschreibung vor der Türe steht? Vielleicht wenn zwischen dem Auslaufen der D und den absehbaren Lieferungen der Nachfolgeserie eine mehrjährige Lücke absehbar ist und mit geplanten Netzerweiterungen im Widerspruch steht.
Aber das sind alles Spekulationen meines Hausverstands.
Das gilt nur bei einem Rahmenvertrag. Das ist aber bei dem Flexityvertrag nicht der Fall. Denn da wurde eben nur 119 mit der Option auf 156 Fahrzeuge bestellt.
Imho ist das ein Rahmenvertrag. Ein Vertrag, den man ausschöpfen kann, aber nicht muss.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Ausschreibung nur EU-Weit gemacht werden. Gut es gibt kaum mehr ein in Frage kommendes europäisches Unternehmen in Frage, das nicht in der EU ist, aber mit der EU-Beschränkung würde man zum Beispiel die Schweizer Unternehmen von einer Bewerbung ausschließen. Daher glaube ich sehr wohl, dass die Weltweit ausgeschrieben wird. Auch wenn zu 99,99% nur europäische Betriebe in Frage kommen. Aber ich glaube auch kaum, dass man nicht chinesische Firmen von einer Bewerbung ausschließen kann.
Mir scheint, dass da zwei Sachen vermischt werden. Einerseits muss aus rechtlicher Sicht EU- oder vielleicht sogar EWR-weit ausgeschrieben werden, andererseits wird man sich nicht der Kritik des Rechnungshofs aussetzen wollen, weil man die Schweiz nicht zugelassen und dadurch vielleicht ein paar zusätzliche Millionen Steuergeld ausgegeben hat. Gegen eine weltweite Ausschreibung wird man wohl Argumente finden können.