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Neues OGH Urteil (2Ob31/19a) zum Straßenbahnvorrang

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Linie 58:

--- Zitat von: schaffnerlos am 12. November 2019, 11:06:58 ---
--- Zitat von: Halbstarker am 12. November 2019, 08:26:47 ---Das ja, aber ich würde die Gültigkeit des Urteils anzweifeln, da darin schon wieder einmal der Zugführer mit dem Triebfahrzeugführer verwechselt wird. >:D
Das dürfte aber rechtlich irrelevant sein.

--- Ende Zitat ---

Wenn es keinen Zugführer gibt, übernimmt der Triebfahrzeugführer dessen Aufgaben. Daher ist die Bezeichnung zwar nicht ganz korrekt, aber auch nicht wirklich falsch. Zumindest ist das bei der „großen“ Bahn so.

--- Ende Zitat ---

Deswegen heißt er aber trotzdem nicht Zugführer.

95B:

--- Zitat von: Linie 58 am 12. November 2019, 11:20:22 ---Deswegen heißt er aber trotzdem nicht Zugführer.
--- Ende Zitat ---

Auch für den OGH gilt hier sinngemäß: De Leit wissn eh, wos gmaant is. In diversen Rechtssprüchen ist bekanntermaßen auch von Lenkern von Schienenfahrzeugen die Rede ...

haidi:

--- Zitat von: 95B am 12. November 2019, 10:36:14 ---Nein, aber es ist sehr wahrscheinlich, da sich die Rechtsprechung natürlich an bereits vorhandenen Erkenntnissen orientiert. Aber auch wenn der einparkende Autofahrer weiterfahren müsste: Er weiß das nicht und durch den daraus entstehenden Konflikt mit der von hinten herannahenden Straßenbahn dauert es unterm Strich länger, als wenn der Straßenbahnfahrer das rechtzeitig angezeigte Einparkmanöver wahrnimmt und vorausschauend herunterbremst. Dann kann er ohne anzuhalten weiterfahren.

Wie man sieht: Es ist jeweils situationsanhängig zu betrachten, auch wenn das OGH-Erkenntnis eindeutig interpretierbar ist.

--- Ende Zitat ---
Beim 2. Urteil war der Autofahrer doch gar nicht beim Einparken, sondern hat zu diesem Zweck angehalten. Da muss er weiter fahren. Wenn er schon im Einparkvorgang ist, alsoz.B. mit dem Heck schon am Randstein steht, dann darf er fertig einparken, was dann üblicherweise auchgleich lang dauert wie wenn er weg fährt.

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