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ÖBB/Schnellbahn / Re: [PM] Verbindungsbahn jetzt fix: Bessere S-Bahn von Penzing nach Meidling
« Letzter Beitrag von highspeedtrain am Heute um 09:10:19 »Schaut gut aus.
Gut so.
Und damit das nicht nochmal geschieht, sollte schnellstmöglich ein Anti-NIMBY-Gesetz verabschiedet werden, das festlegt, dass Klagen nicht zu einer Verzögerung führen können, sondern höchstens nachher zu einer Entschädigung, aber auch nur, wenn tatsächlich Rechte berührt sind (ein schöner Ausblick aus dem Fenster gehört nicht dazu), und die Kläger verpflichtet, bei missbräuchlicher Klageerhebung alle Kosten zu übernehmen, die die Klage beim Beklagten verursacht hat. Die ersten NIMBY-Privatkonkurse werden den Querulanten die Lust am Querulieren erfolgreich austreiben.
Allein, dass das BvwG - laut Medienberichten - zusätzliche Auflagen vorgeschrieben hat, zeigt eindeutig, dass das Rechtsmittel nicht missbräuchlich war.
Und weil alle immer noch glauben, dass die Bahn da benachteiligt wird: das BVwG hat erst unlängst einer „Autobahn“ (S8) die Bewilligung komplett versagt.
Und auch wenn ich es gut finde, dass ein bewilligungsfähiges Projekt jetzt bewilligt ist und auch meine, dass das Verfahren viel zu lange gedauert hat: aus verkehrlicher Sicht ist das ganze reine Geldverschwendung und darf eigentlich nicht umgesetzt werden.

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