Autor Thema: Private auf Wiens Schienen  (Gelesen 6926 mal)

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13er

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Private auf Wiens Schienen
« am: 22. September 2011, 01:32:42 »
Eine Frage, die ich mir im Zuge (no pun intended) der Westbahn GmbH schon öfters gestellt habe: Dürfte ich als Privatunternehmer auch in Wien einfach hergehen und sagen, ich biete ab dem nächstmöglichen Termin Straßenbahnbetrieb z.B. auf einer neuen Linie an? Müsste mir die Stadt bzw. die Wiener Linien das erlauben und mir eine Konzession geben (keine Frage, dass sie es erbittert bekämpfen würden, aber mich interessiert der rechtliche Aspekt, nicht der realistische)? Fahrzeuge und sonstige Infrastruktur müsste ich natürlich selbst zur Verfügung stellen und die Péagegebühr ist mir auch klar (das zahlen ja auch die Oldtimervereine), aber der Knackpunkt ist für mich der Liniendienst.

Kennt sich da wer von euch aus?
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hema

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Re: Private auf Wiens Schienen
« Antwort #1 am: 22. September 2011, 01:37:28 »
Wenn du eine eigene (eigenfinanzierte) Strecke baust und natürlich vorher den ganzen Behördenkram und Genehmigungsslalom absolvierst, wird man es dir kaum verbieten können!  ;)
Niemand ist gezwungen meine Meinung zu teilen!

13er

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Re: Private auf Wiens Schienen
« Antwort #2 am: 22. September 2011, 01:38:20 »
Wenn du eine eigene (eigenfinanzierte) Strecke baust und natürlich vorher den ganzen Behördenkram und Genehmigungsslalom absolvierst, wird man es dir kaum verbieten können!  ;)
Aber auf den vorhandenen Gleisen dürfte ich keine eigene Linie einrichten?
Mit uns kommst du sicher... zu spät.

Revisor

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Re: Private auf Wiens Schienen
« Antwort #3 am: 22. September 2011, 01:41:21 »
Da die Wiener Linien im Besitz der Konzessionen aller Straßenbahnlinien sind und diese bei Ablauf nicht ausgeschrieben werden müssen, sondern von der Stadt Wien direkt vergeben werden, kannst du dir deine Chancen auf privaten Straßenbahnlinienbetrieb ausrechnen. Nicht einmal wenn du eine eigene Strecke bauen wolltest, sähe ich eine Chance, da es keine Verpflichtung für die Stadt gibt, diese Strecke zu konzessionieren.

hema

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Re: Private auf Wiens Schienen
« Antwort #4 am: 22. September 2011, 01:42:19 »
Das wird von deinem Verhandlungsgeschick, deinen Beziehungen und sicher auch vom Öl abhängen, das jedes Getriebe schmiert. Grundsätzlich spricht sicher nichts dagegen!
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Linie 41

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Re: Private auf Wiens Schienen
« Antwort #5 am: 22. September 2011, 01:47:13 »
Aber auf den vorhandenen Gleisen dürfte ich keine eigene Linie einrichten?
Nein, Stadtverkehr fällt nicht in die EU-Bahnliberalisierung. Sobald allerdings eine Linie über das Stadtgebiet hinausgeht und der Betreiber auch auf den Gleisen anderer unterwegs ist, sieht das anders aus. Theoretisch fällt auch die WLB unter die Liberalisierung, sie müßten ihr Gleisnetz beispielsweise jedem anderen EVU zur Verfügung stellen, da sie auch selbst auf dem Gleisnetz anderer unterwegs sind.
Ich verstehe das Konzept dahinter nicht und bin generell dagegen.

haidi

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Re: Private auf Wiens Schienen
« Antwort #6 am: 22. September 2011, 02:13:54 »
Wenn ich eine Strecke von Schwechat bis zur HW baue, habe ich dann Anspruch darauf, eine LInie bis zur Börse zu fahren?

Hannes
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Linie 41

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Re: Private auf Wiens Schienen
« Antwort #7 am: 22. September 2011, 02:48:53 »
Nein. Die Öffnungsklausel wird nur dann schlagend, wenn Du eine Strecke hast, die über den innerstädtischen Verkehr hinausgeht und Du außerdem das Netz anderer Betreiber nutzen willst. Solange Du als Bahnunternehmen ausschließlich auf Deinen Gleisen unterwegs bist, mußt Du auch keinen anderen darauf fahren lassen. Ich bin mir allerdings nicht sicher ob Straßenbahnen nicht prinzipiell ausgenommen sind von der Liberalisierung.
Ich verstehe das Konzept dahinter nicht und bin generell dagegen.

95B

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Re: Private auf Wiens Schienen
« Antwort #8 am: 22. September 2011, 09:41:09 »
Wenn ich eine Strecke von Schwechat bis zur HW baue, habe ich dann Anspruch darauf, eine LInie bis zur Börse zu fahren?
Nein. Die Öffnungsklausel wird nur dann schlagend, wenn Du eine Strecke hast, die über den innerstädtischen Verkehr hinausgeht und Du außerdem das Netz anderer Betreiber nutzen willst.
Das wäre ja gegeben. Schwechat - HW ist kein innerstädtischer Verkehr und bis zur Börse will ich das WL-Netz nutzen. ???
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schaffnerlos

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Re: Private auf Wiens Schienen
« Antwort #9 am: 22. September 2011, 09:53:29 »
Theoretisch fällt auch die WLB unter die Liberalisierung, sie müßten ihr Gleisnetz beispielsweise jedem anderen EVU zur Verfügung stellen, da sie auch selbst auf dem Gleisnetz anderer unterwegs sind.

Deshalb haben die WLB auch die Schienennetznutzungsbedingungen auf ihrer Homepage veröffentlicht.

darkweasel

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Re: Private auf Wiens Schienen
« Antwort #10 am: 22. September 2011, 10:00:29 »
Wenn ich eine Strecke von Schwechat bis zur HW baue, habe ich dann Anspruch darauf, eine LInie bis zur Börse zu fahren?
Nein. Die Öffnungsklausel wird nur dann schlagend, wenn Du eine Strecke hast, die über den innerstädtischen Verkehr hinausgeht und Du außerdem das Netz anderer Betreiber nutzen willst.
Das wäre ja gegeben. Schwechat - HW ist kein innerstädtischer Verkehr und bis zur Börse will ich das WL-Netz nutzen. ???
Aber die WL wollen nicht auf deinen Gleisen fahren (wenn ich das jetzt richtig verstehe) ...

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Re: Private auf Wiens Schienen
« Antwort #11 am: 22. September 2011, 10:13:41 »
Sehr interessantes Thema!

Zur Klarstellung der rechtlichen Hintergründe werfe ich nur schnell folgende Inputs in die Runde, ich habe jetzt leider keine Zeit, mich ausführlich damit zu beschäftigen:

- Wikipedia-Artikel, der sich mit der Rechtsform eines ÖPNV-Betriebes beschäftigt

die darin enthaltenen (deutschen) Gesetze sind auf Österreich umgelegt:
- die RL 1370/2007 , die auch für Österreich gilt
- statt dem PersBefG gilt in Österreich natürlich wieder komplizierter
    - das Kraftfahrliniengesetz und, interessanter für uns,
    - das Eisenbahngesetz, wo im 3. Teil, 1. Hauptstück, die maßgeblichen Regelungen zu finden sein werden.

Ferry

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Re: Private auf Wiens Schienen
« Antwort #12 am: 22. September 2011, 10:22:53 »
Ein Punkt, der bisher unerwähnt blieb, ist die Tatsache, dass die WL deine Fahrzeuge für den Betrieb auf ihrem Netz zulassen müssen. Du musst also beim Bau und später auch im Betrieb möglicherweise etliche Auflagen erfüllen.

Verweigern dir die WL die Zulassung, kannst du nicht fahren. Eine Erfahrung, die die beiden Oldtimer-Vereine - speziell einer! - auch schon machen mussten.
Weißt du, wie man ein A....loch neugierig macht? Nein? - Na gut, ich sag's dir morgen. (aus "Kottan ermittelt - rien ne va plus")

Linie 41

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Re: Private auf Wiens Schienen
« Antwort #13 am: 22. September 2011, 10:28:41 »
Das wäre ja gegeben. Schwechat - HW ist kein innerstädtischer Verkehr und bis zur Börse will ich das WL-Netz nutzen. ???
Ja, aber das setzt voraus, daß die Wiener Linien auch auf Deinen Schienen fahren wollen. Wenn sie ihr Netz geschlossen halten wollen, können Sie das tun. Dann gibt's eben keinen Wagenaustausch in beide Richtungen.

Ein Punkt, der bisher unerwähnt blieb, ist die Tatsache, dass die WL deine Fahrzeuge für den Betrieb auf ihrem Netz zulassen müssen. Du musst also beim Bau und später auch im Betrieb möglicherweise etliche Auflagen erfüllen.

Verweigern dir die WL die Zulassung, kannst du nicht fahren. Eine Erfahrung, die die beiden Oldtimer-Vereine - speziell einer! - auch schon machen mussten.
Das Problem läßt sich relativ leicht lösen: Man bestellt Fahrzeuge, die baugleich zu jenen sind, die bereits zugelassen sind. Außerdem ist in einem solchen Fall (also geöffnetes Netz) ohnehin das Verkehrsministerium als oberste Behörde zuständig.
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95B

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Re: Private auf Wiens Schienen
« Antwort #14 am: 22. September 2011, 10:33:02 »
Eine Erfahrung, die die beiden Oldtimer-Vereine - speziell einer! - auch schon machen mussten.
... und wahrscheinlich auch nächstes Jahr wieder machen wird... ;)
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