17.5.2014: "Identitäre"- Demo

[Ferry]

Ich würde bei Demonstrationen generell ein Vermummungsverbot aussprechen.

Gibt es dieses nicht eh generell?

Natürlich, schon seit etlichen Jahren.

Dann frage ich mich, weshalb es nicht durchgesetzt wird.

[coolharry]

Dann frage ich mich, weshalb es nicht durchgesetzt wird.

Ist jetzt nur ne Vermutung:

Polizist geht zu vermummten Demonstranten
Demonstrant läuft weg
Polizist läuft nach
Polizist erwischt Demonstrant
Demonstrant wehrt sich gegen die versuchte Anhaltung
Polizist wird grob
Demonstrant wehrt sich weiter
ein weiterer vermummter Demonstrant schießt mit irgendwas, aus der Masse gegen den Polizisten
Polizist lässt Demonstrant 1 in Ruhe weil er erschreckt bzw. nun eine schwerere Straftat vorliegt als sich gegen einer Identitätsfeststellung zu entziehen.
Demonstrant 1 nimmt die Gelegenheit war und flieht.
Polizist geht auf die Suche nach dem Werfer
Verfolgt den und zieht in z.B. von einer Brüstung wobei dieser etwas unsanft zu Boden fällt
Andere Demonstranten sehen das und legen hier nun "Polizeigewalt" aus und schon geht der Tohuwabohu los.

[haidi]

Ich würde bei Demonstrationen generell ein Vermummungsverbot aussprechen.

Gibt es dieses nicht eh generell?

Natürlich, schon seit etlichen Jahren.

nein , polizisten sind vermummt

[E2]

Weiter gehts

(auszugsweise)

Die umstrittene Bewegung der Identitären plant weitere Kundgebungen. Das haben deren Vertreter am Freitag in einer Pressekonferenz angekündigt. Falls abzusehen sei, dass Gegendemos gewaltsam verlaufen, sollten diese untersagt werden, forderten die Identitären.

Kommt Strafverfahren gegen Häupl?
Die entsprechende Sachverhaltsdarstellung wurde am Freitag bei der Staatsanwaltschaft eingebracht. Solle es zu keinem Strafverfahren gegen Häupl kommen, erwäge man privatrechtliche Schritte, hieß es.

Das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands (DÖW) hat am Freitag die Identitäre Bewegung Österreichs (IBÖ) als “rechtsextrem” bezeichnet

Quelle

[Linie 41]

Ich habe eine noch bessere Idee: Falls abzusehen sei, daß eine Demo Gewalt provozieren oder selbst verbreiten sollte, sollte diese untersagt werden. Sprich: Im Zweifelsfall beide Demos verbieten. De facto betrifft das ohnehin nur Fälle, bei denen es Gegendemos gibt.

[luki32]

Ich habe eine noch bessere Idee: Falls abzusehen sei, daß eine Demo Gewalt provozieren oder selbst verbreiten sollte, sollte diese untersagt werden. Sprich: Im Zweifelsfall beide Demos verbieten. De facto betrifft das ohnehin nur Fälle, bei denen es Gegendemos gibt.

Noch besser beide Demos verbieten, die Teilnehmer zusammensperren, und wenn sie sich gegenseitig erschlagen hat ganz Österreich gewonnen!

mfG
Luki

[95B]

Ich habe eine noch bessere Idee: Falls abzusehen sei, daß eine Demo Gewalt provozieren oder selbst verbreiten sollte, sollte diese untersagt werden. Sprich: Im Zweifelsfall beide Demos verbieten. De facto betrifft das ohnehin nur Fälle, bei denen es Gegendemos gibt.

Das führt dazu, dass man jede Demo "verbieten lassen" kann, indem man eine Gegendemo anmeldet. Auch nicht das Gelbe vom Ei.

[Linie 41]

Das führt dazu, dass man jede Demo "verbieten lassen" kann, indem man eine Gegendemo anmeldet. Auch nicht das Gelbe vom Ei.

Ja, das ist mir nachher dann auch aufgefallen.

[E2]

Na das kann ja Anfang Juni heiter werden 

Ist zwar aus dem Qualitätsblatt, aber ...

9 Demos am 4. Juni: City als Pulverfass

Am 4. Juni feiern Burschenschaften ein "Fest der Freiheit" auf dem Michaelerplatz - es gibt acht Gegenveranstaltungen. Rechtlich gesehen ist der Marsch ein "Faschingsumzug".
 
Nächsten Donnerstag feiern Burschenschaften ein "Fest der Freiheit", um des Revolutionsjahrs 1848 zu gedenken, wie es heißt. Europaweit erhoben sich damals Bürgerliche gegen die herrschenden Mächte. In Deutschland vertraten vor allem Studenten einen ausgeprägten Deutschnationalismus - eine Ideologie, die massiv auch von Antisemitismus geprägt war.
 
Abgehalten wird das Fest auf dem Michaelerplatz (City), wie "Heute" von einem Insider erfuhr. "Dort fanden 1848 Barrikaden statt. Es wird eine Kundgebung geben, dann wird in voller Montur mit Degen marschiert", berichtet er. Weil Waffen bei Demos aber verboten sind, ist der Marsch rechtlich gesehen als "Faschingsumzug" angemeldet.
 
Bereits acht Gegenveranstaltungen sind angemeldet - die meisten davon Mahnwachen. Die "Offensive gegen rechts" plant eine Demo, die Initiative "Jetzt Zeichen setzen" baut Info-Stände in der City auf.

Quelle

... dafür gibts Urlaubssperre.


Na mal sehen...

[Linie 41]

Faschingsumzug? A bissale spät, oder?

[13er]

Faschingsumzug im vollen Wichs, passt eh zusammen bei der schlagenden Kasperltruppe

[95B]

Weil Waffen bei Demos aber verboten sind, ist der Marsch rechtlich gesehen als "Faschingsumzug" angemeldet.

Dann wird es höchste Zeit, entweder Faschingsumzügen außerhalb der Faschingszeit generell die Genehmigung zu versagen oder auch bei solchen Veranstaltungen ein Waffenverbot zu erlassen. Sonst sind wir Österreicher ja auch nicht so kleinlich, was Anlassgesetzgebung betrifft ...

[Linie 41]

Mit scharfen Hieb- und Stichwaffen hat in der Stadt jedenfalls meiner Meinung nach niemand herumzulaufen (auch nicht im Fasching) – schon gar nicht zusammengerottet (also mit Schußwaffen erst recht nicht, abgesehen von der Polizei).

[95B]

Korrekt! Für ernst gemeinte Faschingsumzüge oder historische Aufmärsche kann man sich ja Attrappen besorgen. Aber wir sind nicht in den USA, wo das ständige Führen einer privaten Waffe salonfähig ist, und das soll auch so bleiben.

[E2]

9 Demos am 4. Juni: City als Pulverfass

“Fest der Freiheit”: Alles zu den Demos und Kundgebungen am Mittwoch 

In Wien werden die Burschenschafter marschieren - und viele dagegen demonstrieren - © APA (Sujet)

Mehrere Kundgebungen, nämlich zwei Demos und acht Standkundgebungen sind rund um das für Mittwoch geplante Burschenschaft-nahe “Fest der Freiheit” angemeldet. Hunderte Polizisten werden dabei im Einsatz sein. Die Exekutive ruft zum Gewalt-Verzicht auf.

Zwei Demonstrationszüge – einer des Veranstalter-Vereins “Forschungsgesellschaft Revolutionsjahr 1848″ sowie eine Gegen-Demo der “Offensive gegen Rechts” – werden laut Polizei am Nachmittag des 4. Juni 2014 durch die Innenstadt ziehen. “Zig hunderte” Beamte sollen für einen reibungslosen Ablauf sorgen.
 
“Marschkundgebung” durch Wiener City
 
Der Verein “Forschungsgesellschaft Revolutionsjahr 1848″, der ab 19 Uhr zu einer Podiumsdiskussion ins Wiener Palais Palffy geladen hat, hat laut Polizei für den Nachmittag und Abend (Beginn 17.30 Uhr) eine “Marschkundgebung” angemeldet, sagte ein Sprecher der Polizei am Montag. Diese soll vom Veranstaltungsort Josefsplatz durch die Herrengasse bis zum Niederösterreichischen Landhaus führen. Der Anmelder rechnet laut Polizei mit bis zu 500 Teilnehmern, die Abschlusskundgebung ist demnach um 23 Uhr geplant.
 
Auch OGR plant große Demo
 
Ebenfalls einen Demonstrationszug angemeldet hat die “Offensive gegen Rechts”, die bereits Proteste gegen den Akademikerball im Jänner sowie gegen die Kundgebung der rechtsgerichteten “Identitären” Mitte Mai organisiert hatte. Diese Kundgebung startet laut Polizei um 17.00 Uhr bei der Universität Wien. Der Demozug soll gegen die Fahrtrichtung der Ringstraße bis zum Schwarzenbergplatz führen, danach über den Stephansplatz wieder zur Universität zurück.
 
Polizei appelliert an Teilnehmer: Gewalt-Verzicht
 
Man habe Sorge getragen, dass sich die Routen der Demonstrationen nicht kreuzen, sagte Polizeisprecher Johann Golob am Montagnachmittag zur APA. Er appellierte an alle Kundgebungsteilnehmer, auf Gewalt zu verzichten. “Wir setzen voll auf Dialog und Deeskalation, sind in Kontakt mit allen Anmeldern.”
 
Es werden “zig hunderte Beamte” im Einsatz stehen, auch aus den Bundesländern. Wenn nötig, könne man auch weitere Kräfte anfordern.
 
Im Notfall wird Polizei “durchgreifen”
 
Gleichzeitig wies Golob darauf hin, dass die Polizei im Notfall auch durchgreifen werde, sollte Gewalt angewendet werden – “es Angriffe auf Leib und Leben oder fremdes Eigentum geben”. Leider hätten die Demonstrationen der Vergangenheit gezeigt, dass sich immer wieder gewaltbereite Personen unter den Teilnehmern befunden hätten.
 
Sicherheit soll gewährleistet werden
 
Wenn sich ein jeder an die demokratische Spielregel hält und “dem anderen das verfassungsgemäße Recht auf Versammlungsfreiheit zugesteht – das die Polizei schützen muss”, und wenn keine Gewalt angewendet wird, “dann können wir die Sicherheit von allen Versammlungen am besten gewährleisten”, sagte Golob.
 
Zwei Demos, acht Standkundgebungen
 
Neben den beiden Demonstrationszügen sind auch acht Standkundgebungen angemeldet, so die Polizei. Die Hochschülerschaft (ÖH) hat ab 8.00 Uhr eine solche vor der Unirampe angemeldet (bis zum Abend). Auch zahlreiche Organisatoren der Initiative “Jetzt Zeichen setzen” haben Standkundgebungen geplant – laut deren Sprecher Niki Kowall soll am Morzinplatz, am Stephansplatz und vor dem Republikdenkmal beim Palais Epstein Informationsmaterial zu Burschenschaften angeboten werden.
 
NOWKR-Bündnis macht mobil
 
Das Bündnis “NOWKR”, das ebenfalls bei den Demonstrationen gegen den Akademikerball im Jänner aktiv war, hat um 11 Uhr bei der Rampe der Universität zu einer “Mobilisierung” gegen die “Schmiss-Germanen” aufgerufen, wie es bereits letzte Woche in einer Aussendung hieß.
 
Das Bündnis will damit gegen den “deutschnationale Burschenschafter des WKR (Wiener Korporationsring, Anm.)” protestierten, die sich dort jeden Mittwoch treffen und um Nachwuchs werben würden. Auch am Abend ruft das “NOWKR”-Bündnis zu Aktionen gegen das “Fest der Freiheit” auf. “Ziel ist die Verhinderung, egal mit welchen Mitteln”, erklärte das Bündnis vergangenen Freitag dazu.


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