Störungen und Fahrtbehinderungen (Straßenbahn)

[Ferry]

Wie die Polizei, die Wiener Linien und die Feuerwehr berichteten, war ein 41-Jähriger aus bisher ungeklärter Ursache zwischen die zweite und dritte Achse des Triebwagens geraten.

[...]

Laut Polizei war der Mann stark alkoholisiert.

Was ist da jetzt noch ungeklärt?

[95B]

Was ist da jetzt noch ungeklärt?

Wie und warum er in den Zug hineingestolpert ist. Wollte er über die Straße zum Wirten? Dachte er, die Straßenbahn könne man trinken? Wollte er vom Heurigen nach Hause fahren?

[13er]

Derzeit schadhafter D-Wagen in der Prinz-Eugen-Straße, Kurzführung über Karlsplatz.

[13er]

Morgen dürfte es am Ring wegen einer Demo (GPA) von 12 bis 18 Uhr auch für die Straßenbahn umfangreiche Behinderungen geben. Um 12 Uhr ab Julius-Raab-Platz Ring - R- Oper - Kärntner Straße - Herrengasse - Teinfaltstraße - Uniring - Schleife Reichsratsstraße (aber nur bis ca. Felderstraße) - Uniring - Herrengasse - Ballhausplatz. Der Ring ist, während die Demo sich auf demselben befindet, ab der Operngasse bis zum Uniring gesperrt.

[E2]

Wieder mal: Wer genehmigt so einen Sch....

[13er]

Wieder mal: Wer genehmigt so einen Sch....

Eine Demo wird nicht genehmigt, das solltest du aber schon wissen

[U4]

Wieder mal: Wer genehmigt so einen Sch....

Einer Deiner Chefs 

[E2]

Richtig, nur zur Kenntnis genommen, falls innerhalb der Frist. Trotzdem.

Meine Meinung kennt ihr, Lass mas.

[Klingelfee]

Wieder mal: Wer genehmigt so einen Sch....

Eine Demo wird nicht genehmigt, das solltest du aber schon wissen

Da bist du im Irrtum.
Auch eine Demo wird genehmigt. Nur tut sich die Behörde in Folge der Demonstrationsfreiheit sehr schwer, eine Demo zu verbieten. Sonst könnte die Polizei auch nie eine Demonstration auflösen.

[13er]

Wieder mal: Wer genehmigt so einen Sch....

Eine Demo wird nicht genehmigt, das solltest du aber schon wissen

Da bist du im Irrtum.

Nein! Die Demo wird bis spätestens 24 Stunden vorher der Behörde/Polizei z.B. per Fax mitgeteilt (falls öffentliche Plätze, Straßen usw. "benötigt" werden, dann 3 Tage vorher). Danach braucht exakt gar nichts mehr passieren. Man muss keine Genehmigung abwarten o.ä. Die Behörde/Polizei kann allenfalls, wenn ganz bestimmte Gründe dafür vorliegen (von denen es nur wenige gibt), die Demo untersagen.

Aber selbst eine Nichtanmeldung ist nicht allzu tragisch... die Demo kann trotzdem stattfinden und du zahlst einen zwei- bis dreistelligen Betrag, ist eine reine Verwaltungsübertretung.

[E2]

Wieder mal: Wer genehmigt so einen Sch....

Eine Demo wird nicht genehmigt, das solltest du aber schon wissen

Da bist du im Irrtum.
Auch eine Demo wird genehmigt. Nur tut sich die Behörde in Folge der Demonstrationsfreiheit sehr schwer, eine Demo zu verbieten. Sonst könnte die Polizei auch nie eine Demonstration auflösen.

Nicht richtig. Eine Demo muss nur angemeldet werden. Sie darf ncihtgegen Gesetze verstoßen. Das is dieCrux.

[95B]

Nicht richtig. Eine Demo muss nur angemeldet werden. Sie darf ncihtgegen Gesetze verstoßen. Das is dieCrux.

Wenn ich als Fußgänger die Fahrbahn in Längsrichtung beschreite, ist das doch ein Gesetzesverstoß...

[E2]

Eben. Genau. Bist bei mir. Aba i bin zu klein 

[13er]

Nicht richtig. Eine Demo muss nur angemeldet werden. Sie darf ncihtgegen Gesetze verstoßen. Das is dieCrux.

Wenn ich als Fußgänger die Fahrbahn in Längsrichtung beschreite, ist das doch ein Gesetzesverstoß...

Aber die Demonstrationsfreiheit wiegt ganz klar schwerer - ätsch

[95B]

Nicht richtig. Eine Demo muss nur angemeldet werden. Sie darf ncihtgegen Gesetze verstoßen. Das is dieCrux.

Wenn ich als Fußgänger die Fahrbahn in Längsrichtung beschreite, ist das doch ein Gesetzesverstoß...

Aber die Demonstrationsfreiheit wiegt ganz klar schwerer - ätsch

Gibt es dazu ein höchstgerichtliches Erkenntnis?