[PM] Verbindungsbahn jetzt fix: Bessere S-Bahn von Penzing nach Meidling

[Signalabhängigkeit]

Schaut gut aus.

[Vineyard]

Hier noch der Bericht vom ORF.

https://wien.orf.at/stories/3338907/

Allerdings wurde auch betont, dass die Entscheidung bekämpft werden kann: Denn eine sogenannte ordentliche Revision ist noch möglich. Das bedeutet, die Projektgegner können noch den Verwaltungsgerichtshof anrufen, damit sich dieser mit dem Vorhaben beschäftigt. Ob sie das tun werden und wann es, wenn sie es tun, eine höchstgerichtliche Entscheidung gibt, ist derzeit noch völlig unklar.

Zuzutrauen wäre es denn NIMBYs, dass sie es nochmal verzögern.

[highspeedtrain]

Hier noch der Bericht vom ORF.

https://wien.orf.at/stories/3338907/

Allerdings wurde auch betont, dass die Entscheidung bekämpft werden kann: Denn eine sogenannte ordentliche Revision ist noch möglich. Das bedeutet, die Projektgegner können noch den Verwaltungsgerichtshof anrufen, damit sich dieser mit dem Vorhaben beschäftigt. Ob sie das tun werden und wann es, wenn sie es tun, eine höchstgerichtliche Entscheidung gibt, ist derzeit noch völlig unklar.

Zuzutrauen wäre es denn NIMBYs, dass sie es nochmal verzögern.

Machen sie ganz sicher sogar.

[Elin Lohner]

Hier noch der Bericht vom ORF.

https://wien.orf.at/stories/3338907/

Auch MeinBezirk und Heute berichten darüber.

Was mir zudem, bei der Grafik der künftigen S-Bahn Station "Hietzinger Hauptstraße", aufgefallen ist: Die Station "Verbindungsbahn", in Fahrtrichtung Hummelgasse, soll augenscheinlich in die Hummelgasse verlegt werden, da die jetzige Station "Verbindungsbahn" begrünt und mit Bäumen dargestellt wird.

[Vineyard]

Machen sie ganz sicher sogar.

Tja, dann SOFORT eine Sondersteuer exklusiv für Hietzinger. Und wer es wagt "Kaffeehäferl" zu sagen, zahlt nochmal pro Erwähnung 1000 € extra.

[highspeedtrain]

Machen sie ganz sicher sogar.

Tja, dann SOFORT eine Sondersteuer exklusiv für Hietzinger. Und wer es wagt "Kaffeehäferl" zu sagen, zahlt nochmal pro Erwähnung 1000 € extra.

Ich bin so froh, in einem Land zu leben, wo der Rechtsstaat hochgehalten wird.

[MK]

Schaut gut aus.

Gut so.

Und damit das nicht nochmal geschieht, sollte schnellstmöglich ein Anti-NIMBY-Gesetz verabschiedet werden, das festlegt, dass Klagen nicht zu einer Verzögerung führen können, sondern höchstens nachher zu einer Entschädigung, aber auch nur, wenn tatsächlich Rechte berührt sind (ein schöner Ausblick aus dem Fenster gehört nicht dazu), und die Kläger verpflichtet, bei missbräuchlicher Klageerhebung alle Kosten zu übernehmen, die die Klage beim Beklagten verursacht hat. Die ersten NIMBY-Privatkonkurse werden den Querulanten die Lust am Querulieren erfolgreich austreiben.

[haidi]

Schaut gut aus.

Gut so.

Und damit das nicht nochmal geschieht, sollte schnellstmöglich ein Anti-NIMBY-Gesetz verabschiedet werden, das festlegt, dass Klagen nicht zu einer Verzögerung führen können, sondern höchstens nachher zu einer Entschädigung, aber auch nur, wenn tatsächlich Rechte berührt sind (ein schöner Ausblick aus dem Fenster gehört nicht dazu), und die Kläger verpflichtet, bei missbräuchlicher Klageerhebung alle Kosten zu übernehmen, die die Klage beim Beklagten verursacht hat. Die ersten NIMBY-Privatkonkurse werden den Querulanten die Lust am Querulieren erfolgreich austreiben.

Du meinst also, dass wir uns Russland, China oder andere Länder mit undemokratischen und diktatorischen Verhältnissen annähern sollten? Oder dass Autofahrerclubs die Möglichkeit haben müssen, Straßenausbauten durchzusetzen.

[Vineyard]

Ich bin so froh, in einem Land zu leben, wo der Rechtsstaat hochgehalten wird.

In einem Rechtsstaat, wo JAHRELANG prozessiert wird, wegen 800 (!!!!) Metern.   

[abc]

Schaut gut aus.

Gut so.

Und damit das nicht nochmal geschieht, sollte schnellstmöglich ein Anti-NIMBY-Gesetz verabschiedet werden, das festlegt, dass Klagen nicht zu einer Verzögerung führen können, sondern höchstens nachher zu einer Entschädigung, aber auch nur, wenn tatsächlich Rechte berührt sind (ein schöner Ausblick aus dem Fenster gehört nicht dazu), und die Kläger verpflichtet, bei missbräuchlicher Klageerhebung alle Kosten zu übernehmen, die die Klage beim Beklagten verursacht hat. Die ersten NIMBY-Privatkonkurse werden den Querulanten die Lust am Querulieren erfolgreich austreiben.

Du meinst also, dass wir uns Russland, China oder andere Länder mit undemokratischen und diktatorischen Verhältnissen annähern sollten? Oder dass Autofahrerclubs die Möglichkeit haben müssen, Straßenausbauten durchzusetzen.

Es gibt da sicher noch Graustufen zwischen Russland und China einerseits und Deutschland andererseits. Oder möchtest du Zustände wie in Deutschland, ein ein paar vernetzte NIMBYs ein Projekt jahrzehntelang blockieren können? Musterbeispiel ist die Berliner Straßenbahnlinie 21, die seit einem Vierteljahr ersatzlos unterbrochen ist, weil die alte Strecke hin ist und die neue noch immer nicht rechtssicher geplant.

Außerdem, machen wir uns nichts vor: eine Autobahn quer durch Simmering oder Favoriten würde auf viel weniger rechtlichen Widerstand stoßen als der Ausbau der Verbindungsbahn in Hietzing. Das aktuelle Rechtssystem führt vor allem dazu, dass jene, die es zu nutzen wissen und die finanziellen und/oder zeitlichen Ressourcen haben, Projekte verhindern oder zumindest auf Jahre hinaus verzögern können.

Den Begriff "missbräuchliche Klageerhebung" finde ich trotzdem schwierig.

[highspeedtrain]

Schaut gut aus.

Gut so.

Und damit das nicht nochmal geschieht, sollte schnellstmöglich ein Anti-NIMBY-Gesetz verabschiedet werden, das festlegt, dass Klagen nicht zu einer Verzögerung führen können, sondern höchstens nachher zu einer Entschädigung, aber auch nur, wenn tatsächlich Rechte berührt sind (ein schöner Ausblick aus dem Fenster gehört nicht dazu), und die Kläger verpflichtet, bei missbräuchlicher Klageerhebung alle Kosten zu übernehmen, die die Klage beim Beklagten verursacht hat. Die ersten NIMBY-Privatkonkurse werden den Querulanten die Lust am Querulieren erfolgreich austreiben.

Allein, dass das BvwG - laut Medienberichten - zusätzliche Auflagen vorgeschrieben hat, zeigt eindeutig, dass das Rechtsmittel nicht missbräuchlich war.

Und weil alle immer noch glauben, dass die Bahn da benachteiligt wird: das BVwG hat erst unlängst einer „Autobahn“ (S8) die Bewilligung komplett versagt.

Und auch wenn ich es gut finde, dass ein bewilligungsfähiges Projekt jetzt bewilligt ist und auch meine, dass das Verfahren viel zu lange gedauert hat: aus verkehrlicher Sicht ist das ganze reine Geldverschwendung und darf eigentlich nicht umgesetzt werden.

[Oskar]

Und auch wenn ich es gut finde, dass ein bewilligungsfähiges Projekt jetzt bewilligt ist und auch meine, dass das Verfahren viel zu lange gedauert hat: aus verkehrlicher Sicht ist das ganze reine Geldverschwendung und darf eigentlich nicht umgesetzt werden.

Das hat schon etwas sehr bananenrepublikhaftes. Damit meine ich nicht die verfahrensmäßige Abhandlung, sondern den Umstand, dass ein auf so viel Widerstand stoßendes Projekt um jeden Preis durchgedrückt wird, obwohl es eigentlich teurer Mumpitz ist... Die Kritik sollte also viel mehr an die Politik und die ÖBB infra statt an die Hietzinger gerichtet sein!

[haidi]

Was jetzt, Schranken oder kein Schranken. Die Schließzeiten sind schon sehr hoch, das betrifft nicht nur die bösen Autofahrer, sondern auch die Fußgänger und Radfahrer. Somit ist die Höherlegung durchaus von berechtigtem öffentlichem Interesse, auch wenn es den Autofahrern auch einen Vorteil bringt

[highspeedtrain]

Was jetzt, Schranken oder kein Schranken. Die Schließzeiten sind schon sehr hoch, das betrifft nicht nur die bösen Autofahrer, sondern auch die Fußgänger und Radfahrer. Somit ist die Höherlegung durchaus von berechtigtem öffentlichem Interesse, auch wenn es den Autofahrern auch einen Vorteil bringt

Ich verwehre mich dagegen, dass das Bahnbudget eine Niveaufreimachung für Autofahrer, Radfahrer und Fußgänger finanziert. Das ist eine Angelegenheit, die die Stadt Wien zu zahlen hat; es geht nicht, das dem Bund unterzuschieben. Und wenn er das schon zahlt, dann bitte für ein sinnvolles Projekt.